AGB UND DATENSCHUTZ

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der BiBA GmbH und dem Käufer gelten ausschließlich folgende Vertragsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Käufers erkennt die BiBA GmbH nicht an, es sei denn, dass sie ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hätte.

1.) Preis und Zahlungsarten

Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Kunde kann die Ware Bar, mit EC-oder gegebenenfalls Kreditkarte bezahlen. Ein Skonto-Abzug kann nicht vorgenommen werden. Die Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum der BiBA GmbH.

2.) Umtausch-und Rückgaberecht

Alle in den Verkaufsstätten der BiBA GmbH erworbenen Artikel kann der Kunde gegen Vorlage des Kassenbons innerhalb von zehn Tagen nach Kauf kostenlos ohne Angabe von Gründen in jeder BiBA-Verkaufsstätte umtauschen. Reduzierte Ware ist vom Umtausch ausgeschlossen. BiBA-Verkaufsstätte im Sinne dieser Regelung sind alle eigenständigen BiBA-Filialen und alle BiBA-Shops in den Häusern der Warenhausketten Karstadt, Kaufhof oder SinnLeffers. Das Rückgaberecht besteht nicht für Ware, die wegen persönlichen Bedürfnissen abgeändert oder getragen wurde. Die zurückgegebene Ware hat sich in einem Zustand zu befinden, der dem einer normalen Nutzung zum Zwecke der Prüfung der Ware – wie sie im Ladengeschäft zur Anprobe üblich wäre – entspricht und mit Originaletikett versehen sein muss.

3.) Mängelansprüche und Haftung

Der Kunde hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art des Artikels oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Kunde erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder wir die Nacherfüllung verweigert haben. Das Recht des Kunden zur Geltendmachung von weitergehenden Schadenersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkung uneingeschränkt für Schäden am Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkt Haftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit wir bezüglich der Ware oder Teile derselbe eine Beschaffenheits- und / oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1-3 dieses Absatzes enthaltenden Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.

Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre, gerechnet ab Erhalt der Ware. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mängelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

4.) BiBA TrendCard

Wir bieten dem Kunden eine BiBA TrendCard an, über die unter den nachfolgenden Bedingungen Bonuszahlungen gesammelt werden können. Diese BiBA TrendCard ist nicht übertragbar und kann nur vom Kunden selbst als Inhaber der Karte und nur in den eigenen BiBA-Verkaufsstätten (siehe oben) genutzt werden. Über einen Verlust der BiBA TrendCard oder ein sonstiges Abhandenkommen hat der Kunde uns zum Zwecke der sofortigen Sperrung der Karte unverzüglich zu unterrichten.

Die BiBA TrendCard berechtigt den Kunden, an unserem Kundenkartenprogramm und damit an unseren Bonusansprüchen teilzunehmen. Bei Vorlage der BiBA TrendCard erhält der Kunde die Möglichkeit, bei jedem Einkauf umsatzabhängig Bonuspunkte zu sammeln. Mindestens einmal jährlich erhält der Kunde eine Bonusabrechnung über die von ihm in diesem Zeitraum getätigten Warenumsätze und gesammelten Bonusansprüche. Für die Berechnung der Bonusansprüche ist stets der auf die letzte Bonusabrechnung folgende Warenumsatz entscheidend. Der Kunde kann hierbei folgende Bonusansprüche begründen:

Beispiel

Der getätigte Umsatz liegt bei 1.612,00 €. Der Bonus berechnet sich wie folgt:

Der Bonus wird nur auf BiBA-Einkäufe gewährt, die in BiBA-Verlaufsstätten getätigt werden. Der Kunde hat selber durch Vorlage der BiBA TrendCard im Rahmen des getätigten Verkaufes sowie Überprüfung des Kassenbons auf Namen und Kundennummer nach Bezahlung der Ware dafür Sorge zu tragen, dass die getätigten Warenumsätze auf seinem BiBA-Kundenkonto gutgeschrieben und damit Bonuszahlungen erwirtschaftet werden. Eine nachträgliche Gutschrift ist nicht möglich. Für die Bonusabrechnung geltend die an der Kasse gebuchten Preise der jeweiligen BiBA-Verkaufsstätte zum Bezugszeitpunkt.

Mit Erhalt der jeweiligen Bonusabrechnung und Bekanntgabe des gesammelten Bonus kann der Kunde diesen, falls nicht anders in der Bonusabrechnung angegeben, binnen drei Monaten nach Erhalt der Bonusabrechnung, später nur mit ausdrücklicher Zustimmung von uns, in allen BiBA-Verkaufsstätten (siehe oben) bei einem Einkauf unserer Warenartikel verrechnen. Eine Auszahlung des Bonus ist nicht möglich. Für die Inanspruchnahme der Bonusansprüche ist die Vorlage der Bonusabrechnung sowie der BiBA-Trendcard an der Kasse erforderlich. Der gesammelte Bonus kann nicht übertragen werden. Wird der Bonus nicht binnen drei Monaten nach Erhalt der Bonusabrechnung bzw. innerhalb des weitergehenden, ausdrücklich genehmigten Zeitraumes, eingelöst, verfällt er ersatzlos.

Mit der Beantragung der BiBA TrendCard gibt der Kunde sein Einverständnis dazu, dass seine Daten uns für Beratungs-, Werbe- oder Marktforschungszwecke per Post gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Soweit der Kunde seine E-Mail-Adresse, Handy- und/oder Telefonnummer angegeben hat, dürfen diese Daten ebenfalls von uns zu Werbezwecken genutzt werden. Im Rahmen dieser Nutzung werden alle personenbezogenen Daten grundsätzlich vertraulich behandelt. Zudem werden alle über die BiBA-TrendCard abgewickelten Käufe elektronisch registriert und neben den personenbezogenen Daten auf einem Kundenkonto verwaltet.

Das Einverständnis zur zweckbezogenen Nutzung der Daten kann jederzeit vom Kunden mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

Eine Weitergabe aller personenbezogener Daten an Dritte, etwa für Werbezwecke, Bedarf einer ausdrücklichen, gesonderten Zustimmung des Kunden.

Wir behalten uns ausdrücklich vor, jederzeit neue Bestimmungen hinsichtlich der BiBA TrendCard für die Zukunft zu treffen, die auch zu einem vorzeitigen Verfall der gesammelten Bonusansprüche führen können. In diesem Fall erhält der Kunde jedoch von uns durch entsprechende schriftliche Information die Gelegenheit, seine gesammelten Bonusansprüche innerhalb einer in diesem Schreiben aufgeführten Frist einzulösen.

Die BiBA TrendCard ist jederzeit durch den Kunden schriftlich, telefonisch oder per E-Mail kündbar. Gleichsam sind wir berechtigt, nach Erfüllung der Verpflichtungen die Vereinbarung über die Bonus- BiBA TrendCard ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

5.) Sonstiges

Diese allgemeinen Verkaufsbedingungen, die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Alle auf dieser Internetpräsenz verwendeten Texte, Fotos und grafischen Gestaltungen sind urheberrechtlich geschützt. Sollten Sie Teile hiervon verwenden wollen, wenden Sie sich bitte an den Seitenbetreiber. Er wird dann gegebenenfalls den Kontakt zum Urheber oder Nutzungsberechtigten herstellen.

Zur bedarfsgerechten Gestaltung sowie zur Optimierung dieser Webseite werden durch Lösungen und Technologien der econda GmbH (http://www.econda.de) anonymisierte Daten erfasst und gespeichert sowie aus diesen Daten Nutzungsprofile unter der Verwendung von Pseudonymen erstellt. Zu diesem Zweck können Cookies eingesetzt werden, die die Wiedererkennung eines Internet Browsers ermöglichen. Nutzungsprofile werden jedoch ohne ausdrückliche Zustimmung des Besuchers nicht mit Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Insbesondere werden IP-Adressen unmittelbar nach Eingang unkenntlich gemacht, womit eine Zuordnung von Nutzungsprofilen zu IP-Adressen nicht möglich ist. Besucher dieser Webseite können dieser Datenerfassung und -speicherung jederzeit für die Zukunft hier widersprechen.

Duisburg den 01. September 2010